MUELLER MACHTS
Stabile Renten
Die gute Absicherung im Alter ist ein Kernversprechen der SPD und unseres Sozialstaates. Wir als SPD werden das Niveau der gesetzlichen Rentenversicherung dauerhaft sichern und bei mindestens 48 Prozent halten. Eine Anhebung der Regelaltersgrenze lehnen wir ab! Wir stärken weiterhin die Grundrente, indem wir die Anrechnung des Partnereinkommens abschaffen! Übrigens: Von der Einführung der Grundrente haben in Chemnitz über 6.000 Rentnerinnen und Rentner profitiert.
Mehr Geld für unsere Infrastruktur
Die letzten Jahre haben es deutlich gezeigt: Wir müssen mehr in unsere Schienen, Brücken, Stromleitungen, Glasfaser- und Mobilfunknetze, Schulen, dezentrale Energiespeicher und Ladeinfrastruktur investieren. Das alles kostet viel Geld. Dies sind aber gute und kluge Investitionen, die dringend notwendig sind und die unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft langfristig Nutzen bringen. Eine gezielte Anpassung der Schuldenbremse wäre dafür ein guter Weg.
Wirtschaft stärken – Arbeitsplätze sichern
Wir brauchen gezielte Maßnahmen, damit unsere Wirtschaft wettbewerbsfähig bleibt! Der Energiepreis für Unternehmen und Industrie ist zu hoch und muss sinken. Dies kann beispielsweise über eine Anpassung der Netzentgelte geschehen. Kaufanreize für kleine und mittlere E-Autos werden dabei helfen, die für Deutschland so wichtige Automobilwirtschaft zu unterstützen. Wir müssen weiterhin durch Digitalisierung und Verfahrensvereinfachungen die Bürokratie für Unternehmen reduzieren. Dies alles sichert ganz konkret Arbeitsplätze in Deutschland.
Seit 1990 Mitglied der SPD
zwischen 1999 bis 2019 Ortschaftsrat Chemnitz-Klaffenbach und stellvertretender Ortsvorsteher in Chemnitz-Klaffenbach
seit 1994 Stadtrat in Chemnitz, dort 1999 bis 2005 und 2014 bis 2021 Vorsitzender der SPD-Fraktion
Mitglied im Ausschuss für Eigenbetriebe, Umwelt und Sicherheit
Mitglied des Deutschen Bundestages 2005 bis 2009 und seit Dezember 2014
2005-2009 Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
2014-2017 Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union
2016-2017 Mitglied im Wirtschaftsausschuss
2017-2021 Mitglied im Verkehrsausschuss
Seit 2021 Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
Mandate
Mitglied des Aufsichtsrates „Die Autobahn GmbH des Bundes“
Verwaltungsrat Sparkasse Chemnitz
Mitglied des Aufsichtsrates der Chemnitzer Verkehrs AG
Mitglied des Aufsichtsrates Versorgungs- und Verkehrsholding Chemnitz GmbH
Ehrenämter
Mitglied Verein Kinderheim Indira Gandhi
Mitglied Freiwillige Feuerwehr Klaffenbach
Mitglied Niners Chemnitz e. V.
Mitglied im Chemnitzer Fußballclub, ESV Lok Chemnitz und weiteren Sportvereinen
Mitglied im Chemnitzer Kabarett, im sächsischer Eisenbahnmuseum e. V., Eisenbahnfreunde „Richard Hartmann“ e. V.
Lern- und Gedenkort Kaßberg-Gefängnis e.V.
Mitglied Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Bund aktiver Demokraten e.V.
Vorstand Deutsch-Bulgarisches Forum e.V.
Mitglied der Eisenbahn-Verkehrsgewerkschaft
Seit dem 1. Juli 2024 monatlich 11.227,20 Euro:
Davon bezahle ich:
Steuern: ca. 3.500 Euro pro Monat
KV/PV: ca. 880.00 Euro pro Monat
Beiträge/Spenden: ca. 2.200 Euro pro Monat
Kostenpauschale
2024: 5.051,54 Euro monatlich, steuerfrei
Mitarbeiter/-innen:
Personalkostenpauschale monatlich 25.874,00 Euro
Aufwandsentschädigungen
Mitglied im Aufsichtsrat „Die Autobahn GmbH des Bundes“
Sitzungsgeld von 250,00 Euro pro Sitzung
Jährliche Vergütung von 5.000,00 Euro
Stadtrat
450,00 Euro pro Monat
Sitzungsgeld zwischen 20,00 Euro und 70,00 Euro
Industrie & Innovation
Chemnitz ist es gelungen, als Innovationsstandort an seine industrielle Tradition anzuknüpfen. Automobil- und Maschinenbauunternehmen sowie zahlreiche Zulieferer prägen die Stadt wirtschaftlich genauso wie ein breit aufgestelltes Netzwerk von Wissenschaft und Forschung sowie eine lebedinge Start-Up Szene, die inmitten ehemaliger Fabrikgelände aufblüht.
Die Technische Universität Chemnitz spielt eine Schlüsselrolle in der Verbindung von Wissenschaft und Industrie. Zu den Forschungsschwerpunkten zählen Leichtbau, Künstliche Intelligenz, Elektromobilität und autonomes Fahren sowie Mikrosystemtechnik und Sensorik. Der Erforschung und Nutzung von Wasserstoff widmet sich das Hydrogen Innovation Center (HIC). Dort wird eine Brücke geschlagen, die sich von wissenschaftlicher Forschung über die Anwendung in Form neuer Wasserstoff-Technologien hin zur breiten industriellen Wertschöpfung durch die Zulieferindustrie erstreckt. Unternehmen jeder Größe aus ganz Deutschland werden im HIC die Möglichkeit erhalten, ihre Erfindungen zu testen, und neue Standards für den Weltmarkt zu entwickeln.
Kunst & Kultur
„C the Unseen“ – das ist das Motto der Europäischen Kulturhauptstadt Chemnitz 2025. Ziel ist es, verborgene Potenziale, unentdeckte Orte und innovative Ideen sichtbar zu machen. Dabei setzen eine Vielzahl lokaler und internationaler Partner über 100 Projekte aus Kunst, Kultur, Musik, Design und Sport um. Zu den Veranstaltungen gehören zahlreiche Festivals, Ausstellungen und partizipative Formate, die sich an ein breites Publikum richten. Chemnitz wird dabei nicht nur Gastgeber sein, sondern wird nachhaltige Impulse für die kulturelle Entwicklung setzen.
Die Chemnitzer Kulturlandschaft erstreckt sich von Tradition bis Moderne. Längst hat sich die Stadt zu einem lebendigen Kulturzentrum mit einem vielschichtigen Angebot entwickelt. Dazu zählen die Kunstsammlungen Chemnitz, das Industriemuseum sowie das Staatliche Museum für Archäologie in Chemnitz (smac) genauso wie Weltecho und die Galerie Moderne. Das renommierte Opernhaus Chemnitz ist durch seine hochwertigen Produktionen von Opern, Balletten und Konzerten überregional bekannt, wie auch das Schauspielhaus und die Robert-Schumann-Philharmonie. Im Sommer erfreuen sich das COSMOS-Festival, Fête de la Musique, der Parksommer sowie viele weitere Veranstaltungen jedes Jahr großer Beliebtheit. Im Herbst beschert das internationale Festival für Kinder- und Jugendfilme SCHLiNgel Chemnitz seit 1996 jedes Jahr weltweite Aufmerksamkeit.
Spitzensport
Chemnitz ist auch dank vieler namhafter Sportlerinnen und Sportler in der ganzen Welt bekannt. Zu nennen wären da der ehemalige Kapitän der deutschen Nationalmannschaft Michael Ballack, der seine Profi-Karriere beim Chemnitzer FC startete.
Vor allem im Eiskunstlauf, aber auch im Schwimmen, Turnen und der Leichtathletik haben Chemnitzer Athletinnen und Athleten in den internationalen Arenen Titel und Medaillen bereits dutzende Medaillen errungen. Bei den Olympischen Spielen in Paris 2024 war Chemnitz darüber hinaus neben der Sprinterin und Goldmedaillengewinnerin Rebekka Haase von der Sportkletterin Lucy Dörffel, der Basketballerin Romy Bär, der Boxerin Maxi Klötzer und der Kugelstoßerin Katharina Maisch vertreten.
Die Basketball Männermannschaft der NINERS Chemnitz, deren Präsident ich von 2004 bis 2024 war, spielt seit 2020 in der Basketball-Bundesliga. 2024 durfte die Mannschaft den ersten Titelgewinn der Vereinsgeschichte feiern: den FIBA Europe Cups 2024.
Geschichte & Geschehen
Chemnitz, erstmals 1143 urkundlich erwähnt, entwickelte sich aus einer slawischen Siedlung. Im 12. Jahrhundert wurde sie mit dem Marktrecht ausgestattet und war Zentrum von Handel und Tuchherstellung. Durch den Aufstieg der Textilindustrie im 19. Jahrhundert erhielt Chemnitz den Beinamen „sächsisches Manchester“. Die Industrialisierung prägte die Stadt stark, wobei Maschinen- und Fahrzeugbau dominierend wurden. Der damit einhergehende Wohlstand drückte sich auch in der Architektur aus. Ganze Stadtviertel wurden aufwendig im Jugendstil errichtet.
Doch der Zweite Weltkrieg beendete diese Epoche der Stadt. Zerstört und nach sozialistischem Vorbild wiederaufgebaut, wandelte sich auch der Charakter der Stadtarchitektur. Chemnitz hießt von 1953 bis 1990 Karl-Marx-Stadt. Diese Umbenennung gehört auch zur Geschichte meiner Stadt und ich bin froh, dass dieses Kapitel abgeschlossen ist. Vergessen kann und sollte man es aber niemals.
Chemnitz ist 2025 Kulturhauptstadt Europas. Daneben ist Chemnitz das Zentrum einer traditionsreichen, erfolgreichen Industrieregion. Eine Stadt mit engagierten Menschen, viel Potential und Zukunftsfähigkeit. Als Vertreter für unsere Stadt, ist mir der Kontakt zu den Menschen, den Verbänden, den Kommunen und den Unternehmen im Wahlkreis wichtig, denn ich will wissen, wo der Schuh drückt. In den sitzungsfreien Wochen bin ich daher viel im Wahlkreis unterwegs. Ich führe Gespräche mit örtlichen Entscheidungstragenden, besuche Unternehmen, Kitas, Schulen, Altenpflegeeinrichtungen, Vereine, Verbände und Initiativen.
Die sitzungsfreien Wochen nutze ich außerdem dafür, allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern bei meinen Bürgersprechstunden Rede und Antwort zu stehen.
Als ehrenamtlicher Stadtrat gelang es in der Vergangenheit Vorhaben direkt zu unterstützen und die in Berlin getroffenen Entscheidungen vor Ort zu begleiten. Denn klar ist: Mit einer guten Politik in Berlin, erreichen wir vor Ort ganz konkrete Verbesserungen – für unsere Städte und den Lebensalltag der Bürgerinnen und Bürger.
In den vergangenen Jahren konnte ich viel für meine Heimatstadt erreichen und dringend benötigte Mittel von über 145 Millionen Euro für Chemnitz organisieren: Allein aus dem Denkmalschutzsonderprogramm flossen von 2019-2024 rund 3 Millionen Euro nach Chemnitz. Unter anderem für die Ev.-Luth. Stiftskirche in Ebersdorf und über 1 Millionen Euro für den „Schauplatz Eisenbahn“ in Hilbersdorf. Allein für die Unterstützung der „Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025“ gibt der Bund 50 Millionen Euro nach Chemnitz.
Weitere Mittel gab es für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. So beispielsweise über 4 Millionen Euro für die Sanierung unseres Sportforums und 3,7 Millionen Euro für die Eisschnelllaufbahn im Küchwald. Eines meiner Herzensanliegen war die Begleitung und Unterstützung für das Wasserstoffzentrum Chemnitz. 72, 5 Millionen Euro fließen in den nächsten Jahren in den Standort Chemnitz des „Nationalen Innovations- und Technologiezentrums für Wasserstofftechnologie“.
Unser Klinikum Chemnitz wird zukünftig mit der Krankenhausreform als regionales Zentrum mit Kooperations- und Vernetzungsaufgaben auf- und ausgebaut werden und erhält den Status eines Universitätsklinikums.
Für mich persönlich der wichtigste Durchbruch war die Elektrifizierung der Strecke Chemnitz-Leipzig. Durch meine Verhandlungen erhielt die Strecke den Status „Überragendes öffentliches Interesse“ und somit eine sehr hohe Rechtssicherheit gegenüber beispielsweise Arten- und Bodenschutz.
Daneben bin ich im Deutschen Bundestag aber – genau wie jeder andere Abgeordnete – Fachpolitiker für einen relativ klar abgegrenzten Bereich. Bei mir sind das die Bereiche Verkehr und Digitales sowie seit Ende 2024 auch die Bereiche Umweltpolitik und Reaktorsicherheit. Diese Bereiche darf ich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender koordinieren. Das heißt, ich bin für die Abstimmung der Position der Fraktion in diesen Bereichen auch gegenüber den anderen Fraktionen der Koalition und gegenüber den zuständigen Fachministerien zuständig bin.
Hierzu finden jeden Montag in Sitzungswochen diverse Abstimmungsrunden statt. Zunächst in der sogenannten „Müllerrunde“, an der die zuständigen Mitarbeiter der Fraktion und die Sprecherinnen und Sprecher der jeweiligen Arbeitsgruppen teilnehmen. Hier tauschen wir uns über den aktuellen Stand von Gesetzgebungsverfahren und über die dazugehörige Öffentlichkeitsarbeit aus.
Weiter geht es mit einer Austauschrunde mit den Fachministerien gemeinsam mit den stellv. Fraktionsvorsitzenden anderen Koalitionsfraktionen. Auch hier werden aktuelle Themen aus den jeweiligen Bereichen besprochen.
Dem schließen sich die Fraktionsgremien – der geschäftsführende Fraktionsvorstand sowie der Fraktionsvorstand an.
Der Montagnachmittag und der Dienstagvormittag stehen ganz im Zeichen der Arbeitsgruppensitzungen meiner Fachbereiche. Hier kommen die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker zu den einzelnen Themen – die sogenannten Berichterstatter – zusammen. Auch hier werden aktuelle Sachstände ausgetauscht und es werden beispielsweise Redezeiten und Redeinhalte für das Plenum des Deutschen Bundestags besprochen.
Der Dienstag schließt mit der Fraktionssitzung der SPD-Bundestagsfraktion.
Der Mittwoch einer jeden Sitzungswoche steht für die Sitzungen der Ausschüsse des Deutschen Bundestages zur Verfügung. Hier verhandeln die Fachpolitiker einer jeden Fraktion Gesetzestexte, geben Beschlussempfehlungen für das Plenum und Befassen sich mit anderen aktuellen Themen ihres jeweiligen Fachbereichs, zu denen die zuständigen Fachministerien Rede und Antwort stehen müssen.
Am Mittwochnachmittag, am Donnerstag und Freitag finden dann die Plenardebatten im Deutschen Bundestag statt.
Neben diesen formalen Terminen ist mein Kalender aber noch mit zahlreichen weiteren Abstimmungsrunden, Terminen und Gesprächen gefüllt, die sich im Rahmen der parlamentarischen Arbeit ergeben.
Daher starten meine Tage zumeist mit ersten Terminen morgens um 8 Uhr und enden erst relativ spät nach Abendterminen gegen 21 Uhr.
Um die Woche entsprechend vorzubereiten und alle Termine am Montag wahrnehmen zu können reise ich im Normalfall bereits Sonntag mit dem Zug von Chemnitz nach Berlin.
