SPD erneuern: Mehr Basis wagen!
Ich bin davon überzeugt, dass SPD-Politik eine andere (und erfolgreichere) wäre, wenn die Basis besser eingebunden würde. Das Problem wird deutlich auf Landes- und Bundesparteitagen: Die Delegationen sind üblicherweise überproportional oder vollständig besetzt mit Mandatsträgerinnen, Mandatsträgern, Hauptamtlichen und/oder Aktiven in Parteifunktionen. Ich bin weiterhin davon überzeugt, dass die genannten Gruppen als Ganzes eine Echokammer bilden, die uns in Bezug auf wirklich bürgernahe Politik oft im Wege steht und die wirklich relevante Themen oft nicht mehr aufzugreifen willens oder in der Lage sind.
Deswegen mein Vorschlag: Lasst uns entweder eine strikte Quote einführen, nach der nur ein Teil der Delegationen zu Landes- und Bundesparteitagen mit den o.g. Personen besetzt sein darf. Man könnte sogar so weit gehen festzulegen, dass Delegierte überhaupt nicht Mandatsträger- oder gewählte Parteifunktionen bekleiden dürfen. Das würde in jedem Falle bedeuten, dass Parteitage und ihre Resultate lebendiger, aufmüpfiger, aber eben auch demokratischer werden würden. Der Einfluss der Flügel und Strömungen wäre weit geringer. Die Ergebnisse der Parteitage würden tatsächlich die Stimmung an der Basis wiederspiegeln, auf ihnen aufbauende Politik würde an Legitimation gewinnen. Bundesparteitage würden unmittelbar in den Ortsvereinen vorbereitet (und entschieden…), zugleich würde man eine größere Anzahl Genossinnen und Genossen einbinden, die es vielleicht ansonsten (z.B. aus beruflichen Gründen) nicht schaffen, sich regelmäßig zu engagieren.
Ich bin mir sicher, unsere gute alte SPD und ihre Politik sähe ganz anders aus.