Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Projekte bekannt gegeben, die im Rahmen des Sonderförderprogrammes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ vom Bund finanziell unterstützt werden.
Der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Detlef Müller freut sich: „Der Bund fördert die Modernisierung und den Neubau der Chemnitzer Eisschnelllaufbahn mit 3,7 Millionen Euro. Ich freue mich riesig über diese Zusage und bedanke mich bei den Haushälterinnen und Haushältern von CDU, CSU und SPD für die Unterstützung des Chemnitzer Antrages. Das ist ein tolles Signal für die Sportstadt Chemnitz und es sind gute Nachrichten für den kommunalen Haushalt.“
Die bundesweiten Förderanträge überstiegen die Mittel des Programmes um ein vielfaches. Daher musste seitens des Haushaltsausschusses eine prioritäre Auswahl getroffen werden.
Hintergrund:
Das Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ der Bundesregierung wurde ursprünglich einmalig im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms im Jahre 2016 aufgelegt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat das Programm seitdem eigeninitiativ mehrfach mit neuen Finanzmitteln ausgestattet.
Mit dem Förderprogramm des Bundes werden somit die Bemühungen der Länder und Kommunen bundesweit punktuell unterstützt, eine angemessene kommunale Daseinsvorsorge zu gewährleisten. Es soll dabei helfen, den hohen Sanierungsstau in diesen kommunalen Einrichtungen aufzulösen – und dient so sozialem Miteinander und Klimaschutz zugleich. In drei Fördertranchen (2016 bis 2018, 2017 bis 2020 und 2018 bis 2023) wurde das Programm damit insgesamt mit Mitteln in Höhe von 550 Millionen Euro ausgestattet.