Dass die Bahn einen hohen Stellenwert für die Verkehrswende hat und für mich das Verkehrsmittel der Zukunft ist, werde ich nicht müde zu betonen. Zugegebener Maßen bin ich als Verkehrspolitiker und Eisenbahner an dieser Stelle ein wenig befangen. Dass die Bahn aber ein modernes Verkehrsmittel ist – man denke nur an den ICE 4, die neuen IC-Züge, moderne Wasserstoffzüge im Nahverkehr wie den Alstom eLint oder Bahnhöfe wie den Berliner Hauptbahnhof – wird niemand bestreiten wollen.
Leider ist das nicht überall so. Gerade bei den Bahnhöfen in der Fläche gibt es viel Nachholbedarf. Jeder kennt hier eine Schmuddelecke, einen baufälligen Bahnhof oder eine Unterführung, an der man lieber nicht verweilen möchte. Für vieles kann die Bahn hier leider wenig: Vandalismus, Graffiti, Verschmutzung durch Menschen, die zumeist keine Fahrgäste sind, lassen sich nicht immer sofort beheben. Da Bahnhöfe aber vielfach als Visitenkarte ihrer jeweiligen Städte dienen, braucht es hier mehr Einsatz.
Mit dem Nachtragshaushalt hat der Bund hier einen ersten Ansatz geliefert. 40 Millionen Euro stellen wir für ein Bahnhofsprogramm zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität zur Verfügung. Damit können vor allem lokale Handwerksfirmen beauftragt werden, um Verschmutzungen zu beseitigen und Reparaturen vorzunehmen. Das verschönert die Bahnhöfe und sorgt zudem für konjunkturelle Belebung vor Ort. Ein Ansatz, für den wir uns auch in Zukunft einsetzen werden.
Manches strukturelle Problem trägt die Bahn aber schon zu lange vor sich her:
Insbesondere im Bereich der Zugänglichkeit von Bahnhöfen für Menschen mit Behinderung gibt es immensen Nachholbedarf. Mehr als 1.000 Bahnhöfe – und damit jeder fünfte Bahnhof deutschlandweit – sind auch heute noch für Kinderwagen, Senioren und Rollstuhlfahrer nicht oder nur schwer zugänglich. Hinzu kommt der Bedarf für Fahrgastleitsysteme, um auch Menschen mit einer Sehbehinderung einen barrierefreien Zugang zur Bahn zu ermöglichen. Pro Jahr investiert die Bahn dafür rund 150 Millionen Euro. Mit dem 1.000 Bahnhöfeprogramm haben wir hier im letzten Koalitionsvertrag eine Zielmarke für diese Legislaturperiode gesetzt. Dieser Einsatz muss weitergehen.