Detlef Müllers Besuch in Marokko bei der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum (PV-UfM)

Am 28./29.5.2016 werde ich als Mitglied der deutschen Delegation an der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum (PV-UfM) in Tanger (Marokko) teilnehmen.

Die Union für den Mittelmeerraum wurde im Juli 2008 mit dem Ziel geschaffen, durch verstärkte Zusammenarbeit im politischen, wirtschaftlichen und soziokulturellen Bereich eine Zone der Stabilität und Sicherheit in der Region zu schaffen. Der UfM gehören alle EU-Staaten, die südlichen Mittelmeeranrainer sowie Jordanien und Mauretanien an. Die Mitgliedschaften Syriens und Libyens ruhen faktisch derzeit.

Neben verschiedenen Themenbereichen wie Menschenrechte, Tourismus und Umweltfragen wird voraussichtlich die Frage der Flüchtlinge aus dem afrikanischen und arabischen Raum einen breiten Raum einnehmen: Seit der letzten Tagung der Parlamentarischen Versammlung 2015 in Lissabon hat sich die Flüchtlingskrise noch einmal verschärft. Auch wenn die PV-UfM im Wesentlichen ein Gesprächsforum ist, bietet sie doch die Möglichkeit, unter den beteiligten Staaten die Lage unmittelbar und offen zu diskutieren. Aber auch in anderen Bereichen ist die Union für den Mittelmeerraum wichtig: Zum Beispiel ist die Union das einzige Gremium außer der UNO, bei dem Israel und arabische Staaten an einem Tisch sitzen. Allerdings soll dieses Mal eine eigene Arbeitsgruppe zum israelisch-palästinensischen Konflikt eingerichtet werden, um die Diskussionen zu diesem Thema, die oft sehr viel Zeit beanspruchen, zu kanalisieren.

Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung, also des „Parlamentes“ der UfM, sind Abgeordnete aus den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten, aus dem Europäischen Parlament und aus nördlichen Mittelmeeranrainerstaaten, die nicht Mitglieder der EU sind, und entsprechend der Nord-Süd Parität ebenso viele aus den südlichen Mittelmeeranrainerstaaten.

Weitere Informationen zur Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum finden Sie hier.