Neuigkeiten aus Berlin

25% Marktanteil – Wie kann der Schienengüterverkehr das schaffen?

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Ziel: 25% Marktanteil – Wie kann der Schienengüterverkehr das schaffen? Gestern ging es beim Deutschen Verkehrsforummit der „Parlamentsgruppe Schienenverkehr“ um die Zukunft des Güterverkehrs. Coronabedingt als Podiumsrunde mit Videotalk. Auf dem Podium konnte ich mit Dr. Sigrid Nikutta (Vorstand DB Cargo), Enak Ferlemann(Parlamentraischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und Bahnbeauftragter der Bundesregierung), Michael … Weiterlesen

Meinungsfreiheit in Zeiten von Corona

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Tatsächlich versperrt diese Sichtweise den Blick darauf, wie heterogen das gesellschaftlich breite Spektrum an Demonstranten tatsächlich ist. Natürlich finden sich dort viele, die in den Demonstrationen eine ausgezeichnete Plattform zur Verbreitung ihres rechtsextremen und/oder verschwörungstheoretischen Gedankenguts erkennen. Aber eben auch jene, die ihre ehrliche Sorge vor unnötig scharfen oder langfristig wirksamen Beschränkungen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung … Weiterlesen

Tag der Kinderbetreuung

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Seit 2012 gilt der Montag nach Muttertag als „Tag der Kinderbetreuung“. Es ist eine gute Gelegenheit, sich bei all denen zu bedanken, die sich jeden Tag um unsere Kleinsten sorgen. Die aktuelle Situation hat dabei aufs Neueste bewiesen, dass Kita-Fachkräfte und Tagespflegeeltern zweifelsohne zur Gruppe der systemrelevanten Berufe gehören. Seit vielen Wochen wird eine Notbetreuung … Weiterlesen

Müllers im Bundestag über Corona

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Der Journalist Lars Seefeldt hat mich für das Morgenmagazin erneut bei meiner Arbeit im Bundestag begleitet. Eines meiner „Marken-Zitate“ taucht auch wieder auf. Ungefilterte und direkte Einblicke in die Arbeitsweisen der Bundestagsabgeordneten in Corona-Zeiten. Wenn das keine freie Berichterstattung über die Dinge ist, wie sie sind, weiß ich auch nicht.

Bund fördert Denkmalschutzprojekte in Chemnitz mit rund 1,1 Millionen Euro

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Heute wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm IX freigegeben. Aufgrund der Vielzahl der bundesweiten Bewerbungen konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Drei Chemnitzer Denkmalschutzprojekte profitieren von einer Kofinanzierung des Bundes. Eine Förderung erhalten: Kaßberg-Gefängnis (Hafttrakt B) – 165.000 € Ehemalige Maschinenbauhalle der Firma Richard Hartmann – 490.000 € … Weiterlesen

1. Mai – Tag der Arbeit

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Dieses Jahr findet der 1. Mai ganz anders als gewohnt statt. Doch solidarisch ist man nicht alleine! In den Sozialen Medien, in verschiedenen Livestreams und über weitere Kanäle wird gemeinsam diskutiert, debattiert und kommentiert. Glück auf! #SolidarischNichtAlleine #originalchemnitz #gema1nsam

Rückkehr zur Normalität?

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Während die Kanzlerin erneut einen Appell an die Bevölkerung richtet und zu Besonnenheit mahnt, weil wir immer noch am Anfang der Pandemie stehen, besprechen die deutschen Clubs aus der 1. und 2. Fußball-Bundesliga, unter welchen Umstände eine Fortführung der Saison möglich ist. Das ist Wahnsinn und zeigt einmal mehr, wie weit sich der deutsche Profifußball … Weiterlesen

Die Bahn rollt – gerade in Zeiten von Corona.

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Die Bahn rollt – gerade in Zeiten von Corona. Wenn von der Zukunft des Verkehrs die Rede ist, denken viele schnell an E-Autos – vorzugsweise einer amerikanischen Firma, die bald in Brandenburg gebaut werden sollen. Wer meine Beiträge aber verfolgt, liest oft von der Bahn. Auch nach fast 200 Jahren auf deutschen Schienen ist und … Weiterlesen

Lehren aus der Krise – Teil IV: Föderalismus

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Lehren aus der Krise – Teil IV: Föderalismus Föderalismus: Datenaustausch, Koordination – dieselben Probleme, die während der zunehmenden Migrationsbewegungen 2015 auftraten, sind nun erneut zu beobachten Der deutsche Föderalismus als Staatsprinzip der Organisation hat sich natürlich bewährt und war nach den Erfahrungen der Weimarer Republik und der Naziherrschaft das allein geeignete Mittel zur Machtbeschränkung bzw. … Weiterlesen

Berufe – systemrelevant…

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Nun, die Liste der systemrelevanten (da ist der Begriff wieder!) Berufe und Branchen ist ja inzwischen bekannt: Ordnung und Sicherheit, Gesundheit und Pflege, Transport und Versorgung, Landwirtschaft und Lebensmittelhandel. Was sagt uns das? Alles Berufe und Branchen, die für das grundlegende Funktionieren des Staates und des Gemeinwesens nötig und erforderlich sind. Daraus muss aber auch … Weiterlesen