Bundesrechnungshofbericht zeichnet katastrophales Bild von der Führung des Verkehrsministeriums – Wechsel in der Verkehrspolitik ist dringend notwendig.

Am Dienstag (30.11.2021) hat der Bundesrechnungshof einen Bericht an den Bundestag übersandt. In dem „Bemerkungen“ benannten Papier zeichnet die Behörde ein katastrophales Bild von der Politik der aktuellen Führung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.   Ein besonderes Debakel ist dabei das Finanzgebaren nach Gutsherrenart, welches laut Bericht sowohl unter Verkehrsminister Scheuer, als auch … Weiterlesen

Ausbau und Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Chemnitz-Leipzig wird zweigleisig geplant und umgesetzt.

Ein Pressebericht vom Montag, den 18. Oktober 2021, bezüglich einer geänderten Ausbauplanung für die Eisenbahnstrecke Chemnitz-Leipzig sorgte überregional für einige Aufregung. Die Freie Presse berichtete, dass die DB Netz AG bei der Planung für den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke von bis zu 25 Prozent eingleisigen Streckenanteilen ausginge. Detlef Müller (SPD), direkt gewählter Bundestagsabgeordneter … Weiterlesen

Pressemitteilung: Bundesinnenminister Seehofer muss unzutreffende Dienstreiseregelung umgehend korrigieren

Der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete und zuständigeBerichterstatter der Arbeitsgemeinschaft Verkehr und digitaleInfrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion Detlef Müller:„Ich bin sehr irritiert, dass das von Minister Seehofer geführteBundesinnenministerium für die Bundesbeschäftigten, die dieBahn auf Dienstreisen benutzen, die Kosten für einenzusätzlichen Sitzplatz aus Infektionsschutzgründen übernehmenmöchte. Das Bundesinnenministerium sollte wissen, dass dieBeförderungsbedingungen der DB AG den Erwerb eines zweitenSitzplatzes gar nicht zulassen … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG: Einsparungen bei der Bahn im Zuge der Corona-Pandemie nicht zu Lasten der Beschäftigten.

Bundesverkehrswegeplan

Die Deutsche Bahn hat auch in der Hochphase der gesellschaftlichen Beschränkungen – trotz Nachfragerückgängen von bis zu 90 Prozent – den Zugverkehr weiter betrieben und damit einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag geleistet. Menschen blieben weiter mobil, ohne sich in überfüllte Züge zwängen zu müssen und sich damit Risiken auszusetzen. Für diese Leistung gilt der Bahn und … Weiterlesen

Die Bahn rollt – gerade in Zeiten von Corona.

Die Bahn rollt – gerade in Zeiten von Corona. Wenn von der Zukunft des Verkehrs die Rede ist, denken viele schnell an E-Autos – vorzugsweise einer amerikanischen Firma, die bald in Brandenburg gebaut werden sollen. Wer meine Beiträge aber verfolgt, liest oft von der Bahn. Auch nach fast 200 Jahren auf deutschen Schienen ist und … Weiterlesen

Planungsbeschleunigung für Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig

Nach der Aufnahme des Ausbaus und der Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig  in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans und in das Strukturstärkungsgesetz zur Begleitung des Kohleausstiegs hat die Bundesregierung nun die nächste Entscheidung zur Beschleunigung des Projekts beschlossen. Der Ausbau der Strecke, eine zwingende Voraussetzung für den Wiederanschluss der Region Chemnitz an den Fernverkehr der Bahn, … Weiterlesen

Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld?

Bürgerbeteiligung Bundesverkehrswegeplan 2030

Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld? Enak Ferlemann (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär und Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr, hat die Deutsche Bahn aufgefordert, ihre Preise zur Modernisierung des Netzes zu erhöhen. Zunächst: Eigentlich schätze ich Enak Ferlemann sehr. Er ist, wenn es um den Schienenverkehr geht, ein absoluter Überzeugungstäter, versiert und hochkompetent. Aber … Weiterlesen

Deutsche Bahn: Zeit für eine Bahnreform II!

Bürgerbeteiligung Bundesverkehrswegeplan 2030

Deutsche Bahn: Zeit für eine Bahnreform II! Die Eisenbahn in Deutschland hat eine bewegte Geschichte hinter sich, mit der Bahnreform 1994-1999 als letzter wirklich großer Zäsur: Am 1. Januar 1994 wurden Deutsche Bundesbahn und Deutsche Reichsbahn zusammengeführt, aus der behäbigen Beamtenbahn DB und der technisch heruntergewirtschafteten DR wurde der moderne, privatwirtschaftlich organisierte Konzern Deutsche Bahn … Weiterlesen

„…und entschuldigen uns für die Verspätungen“

Bürgerbeteiligung Bundesverkehrswegeplan 2030

„…und entschuldigen uns für die Verspätungen“ Ein Sprecher der Schweizer Bahn spottete einmal, in Deutschland hätten die Züge keine Verspätung, sondern eine voraussichtliche Ankunftszeit. Die ewigen Verspätungen sind bei den Kundinnen und Kunden einer der Hauptkritikpunkte am Angebot der Deutschen Bahn. Bahn-Chef Richard Lutz hat nun die Hoffnungen gedämpft, dass sich das in den kommenden … Weiterlesen

Auf dem Eisenbahnverkehrsmarkt geht es weiter aufwärts

Bürgerbeteiligung Bundesverkehrswegeplan 2030

Auf dem Eisenbahnverkehrsmarkt geht es weiter aufwärts Im Ausschuss für Wirtschaft und Energie habe ich in dieser Woche den Tätigkeitsbericht 2015 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für den Bereich Eisenbahnen vorgestellt. Das mag sich auf den ersten Blick dröge anhören, es ist aber das genaue Gegenteil, die Entwicklungen auf dem Eisenbahnmarkt … Weiterlesen