Am Dienstag kamen 40.000 Landwirte mit ihren Traktoren und Nutzfahrzeugen in einer Sternfahrt nach Berlin. Was für Technikinteressierte eine schöne Leistungsschau für Landtechnik war und den Verkehr in der Hauptstadt fast zum Erliegen brachte, hat einen ernsten Hintergrund: Die Landwirte fordern von der Politik, dass ihre Arbeit durch Vorgaben nicht weiter erschwert wird. Bei der … Weiterlesen
Die Wahl um den SPD-Bundesvorsitz geht wie erwartet in eine zweite Runde. Wie sich schon in den 23 Regionalkonferenzen und der begleitenden Berichterstattung sowie den Diskussionen in den sozialen Medien abgezeichnet hat, konnte kein Kandidatenduo eine absolute Mehrheit auf sich vereinen. Das unerwartet knappe Ergebnis zeigt vielmehr, wie breit wir als Partei inhaltlich aufgestellt sind. … Weiterlesen
Bereits im Vorfeld gab es um das Klimaschutzpaket viel Lärm: Es sei zu spät und zu zaghaft angegangen worden meinten die einen, es sei teuer und komplett unnütz meinten die (unverbesserlichen) anderen. Nun sind die Ergebnisse da und die Kritik hält in derselben Lautstärke an. Um es gleich vorwegzunehmen: Ja, es gibt aus meiner Sicht … Weiterlesen
Am 1. September 2019 jährte sich zum achtzigsten Mal der Überfall Deutschlands auf Polen. Mit diesem völkerrechtswidrigen Akt begann der Zweite Weltkrieg, der Europa als ausgebluteten und verwüsteten Kontinent zurückließ. Die heutigen freundschaftlichen Beziehungen zwischen den europäischen Staaten als Ergebnis der Europäischen Einigungspolitik wirken angesichts der Jahre 1939-45 wie ein Wunder. Nichtsdestotrotz erleben wir eine … Weiterlesen
Die SPD plant die Wiedereinführung der Vermögenssteuer. Diese Nachricht wird derzeit heiß diskutiert und natürlich löst sie sofort die üblichen Beißreflexe von CDU/CSU bis FDP aus. Schnell ist die Rede von Substanzsteuer, Gift für die Konjunktur und der Gefährdung von Arbeitsplätzen. Soweit so vorhersehbar und in den nächsten Tagen wird sicher auch Herr Holznagel vom … Weiterlesen
Fast allen ist der Bundestag in der Schule irgendwann einmal als umrandetes Quadrat an der Tafel begegnet. Ein Block, der irgendwie durch Pfeile mit anderen Institutionen verbunden ist und sich selbst aus anderen Blöcken zusammensetzt. Tatsächlich ist es nicht leicht zu vermitteln, dass der Bundestag keineswegs ein statisches Verfassungsorgan, sondern eben auch ein Ort des … Weiterlesen