Die AfD im parlamentarischen Alltag
Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag rückt mir nicht nur ihr zum Teil rechtspopulistisches Gedankengut noch näher als bisher schon, sondern eben auch die Menschen, die es vertreten. Das klingt banal, aber tatsächlich sind es auch banale Alltagssituationen, die im Bundestag plötzlich politisch codiert sind. Ist mein Sitznachbar in der Kantine bei der AfD? Die Frau, die gerade im Eilschritt auf den Aufzug zugelaufen kommt? Und was, wenn ja? Muss man sich als Sozialdemokrat jetzt anders verhalten? Dass im Bundestag unterschiedliche Ansichten, Ideen und Prinzipien aufeinanderprallen, ist Kennzeichen demokratischer Entscheidungsprozesse. Aber vor dem Einzug der AfD fanden diese Auseinandersetzungen in aller Regel im Rahmen eines bestimmten Grundkonsenses statt, der nun nicht mehr ohne Weiteres vorausgesetzt werden kann. Nach und nach kenne ich natürlich alle Gesichter der neuen AfD-Fraktion, aber ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bzw. das Fraktionspersonal kennen wir natürlich gar nicht. So beäugt man einander kritischer, sucht nach Parteiabzeichen oder sonstigen Hinweisen, die die Parteizugehörigkeit des Gegenübers offenbaren. Aber trotz alledem gelten für mich doch immer noch die Regeln respektvollen Miteinanders: Grüßen, „Danke“, „Bitte“ und „Entschuldigung“ sagen, gelegentlich eine Tür aufhalten und natürlich, wenn sich die Gelegenheit ergibt, auch miteinander reden und diskutieren.