Ein Pressebericht vom Montag, den 18. Oktober 2021, bezüglich einer geänderten Ausbauplanung für die Eisenbahnstrecke Chemnitz-Leipzig sorgte überregional für einige Aufregung. Die Freie Presse berichtete, dass die DB Netz AG bei der Planung für den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke von bis zu 25 Prozent eingleisigen Streckenanteilen ausginge.
Detlef Müller (SPD), direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Chemnitz, führt aus, dass es im Nachgang der Meldung zahlreiche Gespräche zwischen DB AG, sächsischem Verkehrsministerium und der Bundespolitik gegeben habe: „Grundsätzlich ist die Meldung nicht zutreffend und basiert auf veralteten Annahmen. Zwischen allen Beteiligten ist aber klar, dass der Ausbau und die Elektrifizierung grundsätzlich zweigleisig erfolgen wird.“
Auch das sächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr wies darauf hin, dass die Finanzierung für die zweigleisige Planung der Umsetzung des Ausbaus und der Elektrifizierung gesichert sei.
Hintergrund für die Meldung waren missverständliche Aussagen der DB Netz AG zur Wirtschaftlichkeit der Umsetzung. Diese ging von veralteten Prämissen aus, wonach das zunächst geplante Zugprogramm (8 ICs/ICEs sowie 26 RE in jede Richtung) als Grundlage für die Planung dienen soll. „Dieses Programm ließe sich zwar tatsächlich auch auf einer in Teilen eingleisigen Strecke abbilden, wir müssen heute aber zukunftssicher planen und bauen, um unsere ambitionierten verkehrspolitischen Ziele zu erreichen. Das bedeutet eben auch entsprechende Kapazitäten für Verkehrsaufwuchs“, stellt Detlef Müller klar.
Hier sieht Detlef Müller auch einen Auftrag für die Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene. „Wir müssen in der kommenden Legislaturperiode die Maßgaben für die Berechnung der sogenannten Kosten-Nutzen-Faktoren und für die Berechnung der Wirtschaftlichkeit einer Ausbaumaßnahme ändern, sodass sie positive Klimaeffekte und geänderte politische Zielsetzungen, wie den geplanten Verkehrsaufwuchs auf der Schiene, stärker einbezieht.“