Der Brexit – eine Zerreißprobe für die EU

Über zwei Jahre ist es inzwischen her, dass die Bevölkerung Großbritanniens am 23. Juni 2016 mit 51,89% den Austritt aus der Europäischen Union beschloss und Premierminister David Cameron am nächsten Morgen, vor den Kameras scheinbar sorglos vor sich hin summend, zurücktrat. Theresa May erbte als seine Nachfolgerin die äußerst undankbare Aufgabe, Großbritannien aus der EU zu führen – und befindet sich seither auf einem Schlingerkurs zwischen „hartem“ und „weichem“ Brexit. Insgesamt kann man ihr Verhandlungsziel aber so zusammenfassen: Die wirtschaftlichen Vorteile der EU genießen, ohne den Pflichten der Wertegemeinschaft nachkommen zu müssen. Das darf aber nicht passieren, es wäre ein verheerendes Signal an die Euro-Skeptiker in ganz Europa, allen voran z.B. in Polen, Ungarn oder selbst Italien. Dabei geht es aber nicht darum, Großbritannien zu „bestrafen“, sondern Europa als soziale Wertegemeinschaft zu erhalten. Das bedeutet dann aber auch, die europäische Wirtschaftspolitik umzugestalten und energischer gegen die hohe Arbeitslosigkeit in den südeuropäischen Ländern, gegen schlecht bezahlte Arbeitsverhältnisse, gegen Steuerfluchten vorzugehen. Die EU ist eine Wertegemeinschaft und eine Wirtschaftsunion. Der Brexit ist die Gelegenheit, diese Idee von Europa neu und frisch zu gestalten.

(Bild: Royal Navy, LA(Phot) Simmo Simpson. This file is licensed under the Open Government Licence v1.0 (OGL).)