Detlef Müller äußert sich zum systematischen Massenmord an Armeniern in den Jahren 1915 und 1916
Diese Woche beraten wir den Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“. Der Antrag gedenkt der Opfer der Vertreibungen und Massaker an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten vor über hundert Jahren, die zur fast vollständigen Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich geführt haben. Zugleich bedauert er die unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches, das als militärischer Hauptverbündeter des Osmanischen Reichs trotz eindeutiger Informationen nicht versucht hat, diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stoppen. Wir setzen uns u.a. dafür ein, dass die Bundesregierung sich weiterhin politisch engagiert, damit der stagnierende Prozess der historischen Aufarbeitung zwischen der Türkei und Armenien wieder in Gang kommt und eine Annäherung, Versöhnung und Verzeihen zwischen beiden Völkern erreicht werden kann. Nicht nur die historische Mitschuld Deutschlands gebietet dies, sondern auch unsere politische Verantwortung für eine bessere Zukunft der Menschen in der Region und in Europa.
Mir ist dieser Antrag persönlich sehr wichtig. Es geht hier nicht darum, die Türkei an den Pranger zu stellen, sondern historisches Unrecht als solches zu benennen. Türkische Regierungen versuchen seit langem auf höchster Ebene, die Benennung der Vertreibungen und Tötungen als Völkermord zu verhindern. Seit Tagen erhalten auch die Bundestagsabgeordneten zum Teil drastische Zuschriften mit dem Ziel, den Antrag zu verhindern. Es kann aber nie eine Lösung sein, notwendige Debatten zu unterdrücken. Ich bin deswegen auch sehr dankbar, dass wir den Antrag gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf den Weg gebracht haben.
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