Bahnhöfe sind Aushängeschilder und oftmals das Tor zu einer Stadt. Leider taugt aber nicht jede Verkehrsanlage in Deutschland als Visitenkarte für die Region. Viele Bahnhöfe in Deutschland sind renovierungsbedürftig oder könnten deutlich verschönert werden, in einigen Fällen gibt es sogar Nachholbedarf beim Brandschutz und der Barrierefreiheit.
Dabei haben Bahnhöfe auch eine große Relevanz bei der Verkehrswende. Denn wenn der Personenverkehr mit der Bahn attraktiver werden soll, braucht es neben Taktverdichtungen und mehr Angebot auf der Schiene eben auch mehr Aufenthaltsqualität und mehr Kapazitäten in der Bahnhofsinfrastruktur.
Diese zu steigern, kann dabei im Einzelnen auch sehr schnell gehen. Das hat das Handwerkerprogramm des Bundes im letzten Jahr deutlich bewiesen. Im Rahmen des Konjunkturprogram des Bundes wurden insgesamt 40 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um kleinteilige Maßnahmen zur Verbesserung von Bahnhöfen umzusetzen. Wände wurden gestrichen, Fahrgastleitsysteme installiert, Wandläufe angebracht oder mit Braille-Tafeln zur besseren Orientierung für Menschen mit Behinderung versehen. Das Programm – von dem auch der Chemnitzer Hauptbahnhof profitierte – war ein voller Erfolg und wurde für 2021 mit 120 Millionen Euro verlängert.
Leider ist dies das einzige Programm, durch das Maßnahmen für Nachrüstungen an und den Erhalt von Infrastruktur gefördert werden können. Denn das zuständige Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unterscheidet hier klar zwischen Investitionen (Neubau) und Aufwand (Erhalt). Ersteres ist förderfähig, letzteres hingegen nicht.
Nun ist diese Unterscheidung in vielen Fällen richtig, nicht aber, wenn es um die Sicherheit von Bahnreisenden und die Zugänglichkeit von Bahnhöfen für Menschen mit Behinderung geht. Deshalb hat Detlef Müller, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Chemnitz, Verkehrsminister Scheuer schriftlich aufgefordert, Aufwandstatbestände in den Bereichen Brandschutz und Barrierefreiheit förderfähig zu stellen, um für mehr Sicherheit und Zugänglichkeit an deutschen Bahnhöfe zu sorgen.
Dazu erklärt Detlef Müller: „Es kann nicht sein, dass Mittel für Barrierefreiheit und Brandschutz an Bahnhöfen ungenutzt bleiben, weil die notwendigen Maßnahmen nicht in die richtige Förderkategorie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur passen.“ Hier muss vor Ende des Haushaltsjahres durch Verkehrsminister Scheuer gehandelt werden, um ein Verfallen der Mittel zu verhindern. Dazu braucht es pragmatische Lösungen, macht Müller abschließend klar.