wirtschaftsausschuss

ÖPP? Überzeugt mich nicht

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Am vergangenen Dienstag haben wir im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages das gescheiterte ÖPP-Projekt („Öffentlich-private Partnerschaft“) des 6-streifigen Ausbaus der A 1 zwischen dem Buchholzer Dreieck (bei Hamburg) und dem Bremer Kreuz diskutiert. Das Projekt steht vor dem Aus, die Betreibergesellschaft ist von der Insolvenz bedroht. Das Schlichtungsverfahren ist gescheitert, nun könnte der nächste Schritt ein … Weiterlesen

Wechsel in den Wirtschaftsausschuss

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Bild vom Wirtschaftsauschuss im Deutschen Bundestag

Wechsel in den Wirtschaftsausschuss Im Rahmen meiner Arbeit im Deutschen Bundestag bin ich vom Ausschuss für die Angelegenheit der Europäischen Union in den Wirtschaftsausschuss gewechselt. Der Wechsel kam zustande, nachdem Dirk Wiese, MdB (SPD), bisher Mitglied des Wirtschaftsausschusses, als neuer Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries, ins Bundeswirtschaftsministerium gewechselt war. Im … Weiterlesen