ÖPNV

Klare Spielregeln für Uber und Co – SPD stellt sich gegen blinde Liberaliserung, Lohndumping und unfairen Wettbewerb zu Lasten des Taxigewerbes.

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Als Berichterstatter für die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) fordert SPD-Verkehrsexperte Detlef Müller (Chemnitz) gemeinsam mit Kollegen klare Spielregeln für digitale Mobilitätsanbieter. Bei der anstehenden Novellierung des PBefG wird es Modernisierungen im Bereich der neuen digitalen Mobilitätsdienstleister geben. Eine weitgehende Liberalisierung der Personenbeförderung in dem Bereich wird es mit der SPD aber nicht geben. Das machen … Weiterlesen

Kostenloser ÖPNV: Das war’s auch schon – vorerst

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Chemnitzer Modell

Kostenloser ÖPNV: Das war’s auch schon – vorerst Was für eine schöne Idee: kostenloser ÖPNV für alle, zur Bekämpfung der Luftverschmutzung und als Teil einer echten, umweltfreundlichen Verkehrswende. Sie sollte in 5 Modellstädten (Bonn, Essen, Herrenberg, Reutlingen und Mannheim) überprüft werden. Die Idee ist nun aber vorerst vom Tisch, und zwar aus nachvollziehbaren Gründen: Zunächst … Weiterlesen

Schwarzfahren ist keine Bagatelle!

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Chemnitzer Modell

Schwarzfahren ist keine Bagatelle! In letzter Zeit werden wieder Forderungen laut, dass Schwarzfahren von einem Straftatbestand zu einer Ordnungswidrigkeit herabgestuft werden sollte. Der deutsche Richterbund argumentierte, dass dadurch nicht nur Polizei und Justiz, sondern auch der Steuerzahler entlastet würden. Was gut gemeint klingt, ist aber zu kurz gedacht: Schwarzfahren ist kein Bagatelldelikt! Sollte es als … Weiterlesen