Die zähen Brexit-Verhandlungen kreisen seit Monaten um dieselbe Frage: Wird es einen geordneten oder einen ungeordneten Brexit (d.h. ohne Austrittsabkommen) geben? Je näher das Austrittsdatum Großbritanniens am 29. März 2019 rückt, desto fassungsloser und frustrierter verfolgen die übrigen EU-Staaten die waghalsigen politischen Manöver der Briten. Nun hat Premierministerin Theresa May die EU um einen Aufschub … Weiterlesen
Taumelnd ins Brexit-Chaos Was für ein Schauspiel: Mit 432 Nein- zu 202 Ja-Stimmen hat das britische Unterhaus am Dienstag den Brexit-Deal von Premierministerin Theresa May abgelehnt – und das nur reichlich 3 Monate vor dem planmäßigen Ausscheiden Großbritanniens aus der EU. Mit Fassungslosigkeit schauen Europa und die Welt derzeit auf das einstige Empire, in dem … Weiterlesen
Brexit: Land without hope and glory Am 14. November 2018 haben sich die EU und Großbritannien auf den Entwurf eines Austrittsabkommens geeinigt. Besonders schwierige Verhandlungen wurden bekanntlich über den Status Nordirlands geführt. Nach dem jetzigen Stand der Verhandlungen wird für eine Übergangszeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ein einheitliches Zollgebiet eingerichtet, sodass Nordirland … Weiterlesen
Mit Ernst, Vernunft und Zuhören wird in 2018 alles besser Es gibt in meiner Beobachtung im nun zu Ende gehenden Jahr 2017 eine etwas unheimliche Konstante; nämlich das Maß an Amateurhaftigkeit, Ahnungslosig- und Blauäugigkeit, mit der nicht nur in Deutschland Politik gemacht wird: In den USA versucht Präsident Donald Trump vor dem Fernseher und mittels … Weiterlesen
Brexit-Verhandlungen: Los geht’s Am vergangenen Montag haben nun endlich die Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der EU („Brexit“) begonnen. Für die Briten beginnen die Verhandlungen ganz anders als noch vor einigen Wochen erwartet: Bei Verkündung ihrer Entscheidung Neuwahlen in Großbritannien abzuhalten, schien Premierministerin Theresa May als klare Wahlsiegerin festzustehen. Dadurch aber, dass ihre Konservative … Weiterlesen
Verzockt Wer hätte das gedacht: Vor einigen Wochen noch, bei Verkündung ihrer Entscheidung Neuwahlen in Großbritannien abzuhalten, schienen Premierministerin Theresa May und ihre Konservativen nicht nur als Wahlsieger festzustehen: Jedermann erwartete, dass Theresa May durch die Neuwahlen die weit abgeschlagene Labour Party unter dem glücklosen und belächelten Sozialisten Jeremy Corbyn als Opposition im Grunde ausschalten … Weiterlesen
Neuwahlen in Großbritannien: Theresa May spielt Schach Die britische Premierministerin Theresa May hat für den 8. Juni Neuwahlen angekündigt, um sich für den nun beginnenden Verhandlungsprozess über das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU ein breites Mandat zu sichern. Es ist wohl ein kluger, aber möglicherweise auch riskanter Schachzug: Zwar hat sie durch Neuwahlen die Chance, … Weiterlesen
Brexit: Es geht los Mit Schreiben vom 29.03.2017 an den EU-Ratspräsidenten Donald Tusk hat die britische Premierministerin Theresa May gemäß Art. 50 EUV für ihr Land das Austrittsverfahren eingeleitet. Es sind nun mindestens zwei Abkommen zu verhandeln: Ein bilaterales Austrittsabkommen im Verfahren nach Art. 50 EUV (qualifizierte Mehrheit im Rat, keine Ratifizierung durch Mitgliedstaaten) und … Weiterlesen